Helbig Marx und Partner GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben ihre Gültigkeit zwischen einem Kunden (im folgenden „Kunden“ genannt) und der Helbig Marx und Partner GmbH, Hüttenstr. 4 in 40215 Düsseldorf, Deutschland, eingetragen im Handelsregister im Amtsgericht Düsseldorf (Handelsregisternr. 73321) (im folgenden „HMP“ genannt).

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Hinweis zum Haftungsdach: Die Helbig Marx und Partner GmbH (BaFin Nr. 80160148) ist als vertraglich gebundener Vermittler (Tied Agent) im Sinne des § 3 Abs. 2 WpIG ausschließlich im Auftrag und unter der Haftung (Haftungsdach) der Innovative Investment Solutions GmbH, Wilhelminenstraße 13 in 64283 Darmstadt, Deutschland, als Anlagevermittler tätig. Die Inno-Invest ist ein unabhängiges Wertpapierinstitut und verfügt über die erforderlichen Erlaubnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), gemäß § 15 Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG).

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Alle Angaben ohne Gewähr © 2023 Helbig Marx und Partner GmbH. Wir sind gesetzlich verpflichtet, jedem Kunden weitere Informationen über unser Haftungsdach bereitzustellen, dazu zählen die Informationen über den Umgang mit Interessenskonflikten (PDF Dokument) sowie die Best Execution Policy (PDF Dokument) und die allgemeinen Informationen zu IIS (PDF Dokument).

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§1 Vollmacht Kontoeröffnung

Der Kunde erteilt mit seiner Unterschrift der „HMP“ die ausdrückliche Vollmacht und Zustimmung, um für ihn auf seinen Namen und seine Rechnung ein Effektenkonto bei ihren Kooperationspartnern zu eröffnen und die dafür erforderlichen Vereinbarungen und Verträge zwischen diesen einerseits und dem Kunden andererseits als Bevollmächtigter des Kunden zu unterschreiben. Die HMP ist als Vermittler (Introducing Broker für Interactive Brokers Ireland Limited) tätig.

 

§2 Vertragsweiterleitung

Der Mandant ist damit einverstanden, dass die HMP seinen Antrag an ihre Kooperationspartner weiterleitet und seine persönlichen und wirtschaftlichen Daten von diesen und der HMP im Rahmen der Eröffnung und Führung des Depots automatisiert erhoben, gespeichert und genutzt werden. Die HMP darf zu diesem Zweck den aktuellen Finanzstatus und getätigte Transaktionen bei ihren Kooperationspartnern einsehen.

 

§3 Übertragung an Dritte

Die HMP ist berechtigt, die Ausübung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte zu übertragen.

 

§4 Kundenvereinbarung Trading Coaching (nicht reguliertes Geschäft)

Die Mandantin / der Mandant und das Unternehmen Helbig Marx und Partner GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Robert Helbig (im Folgenden „HMP“) einigen sich auf folgende §§ bei Buchung eines Trading Coaching Paketes:

 

§ 4.1 Gegenstand des Trading Coachings

HMP und die Mandantin / der Mandant vereinbaren die Durchführung eines Trading Coachings, das die Erfassung, Aufarbeitung und Optimierung der gegenwärtigen Kenntnisse am Kapitalmarkt zum Zweck hat.

Das Coaching ist ein 1:1 Coaching und wird in digitaler Form durchgeführt (z. B. via Telefon oder Videocall).

Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der zwischen den Parteien und mit dem Coach geführten vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Coach wird das Coaching im Wesentlichen auf den Grundlagen des vom Mandanten/Mandantin gebuchten speziellen Trading Pakets aufbauen (z. B. Privat Portfolio Paket).

Es wird explizit darauf hingewiesen, dass es sich zu keinem Zeitpunkt um eine für den Mandanten erbrachte Anlageberatung handelt.

Es sollen ihm Kenntnisse und Wissen zu Trading und Handelsstrategien vermittelt werden. Schulungsunterlagen der HMP sind zur Herausgabe an Dritte nicht freigegeben.

 

§ 4.2 Dauer des Coachings

Das Coaching dauert maximal ein Jahr, beginnend mit dem Abschluss dieses Vertrages. Jedoch hat jedes Paket eine feste Anzahl von Coaching Einheiten, welche der Coach mit seinem Mandanten individuell festsetzt. Denn jedes gebuchte Coaching wird dem Zeitmanagement des Mandanten angepasst.
Eine Verlängerung oder Erweiterung des Coachings ist jederzeit möglich.

 

§ 4.3 Honorar und Zahlungsweise

Das Honorar wird nach Buchung von der HMP gesondert in Rechnung gestellt. Das Honorar kann nicht mit Einlagen auf Depotkonten verrechnet werden, sondern muss auf das angegeben Vertragskonto der Helbig Marx und Partner GmbH mit Angabe der Rechnungsnummer überwiesen werden.

Nach Eingang des Betrages und bestehendem Interactive Brokers Depot über hmpbrokers.com kann das Coaching 24 Stunden später beginnen.

 

§ 4.4 Servicezeiten

Die HMP garantiert dem Mandanten folgende Service und Coachingzeiten in deutscher Sprache:

 

Montag von 10:00 - 17:00 Uhr
Dienstag von 09:00 - 19:00 Uhr
Mittwoch von 09:00 - 19:00 Uhr
Donnerstag von 09:00 - 19:00 Uhr
Freitag von 09:00 - 15:00 Uhr

Bei technischen Störungen oder krankheitsbedingten Ausfällen von Coachingeinheiten ist die HMP verpflichtet, dem Mandanten Ersatz anzubieten.

 

§ 4.5 Vorzeitige Vertragsbeendigung

Der Vertrag ist von beiden Seiten nur bei schwerwiegenden Verletzungen kündbar, z. B. bei Verweigerung von schriftlich zugesagten Leistungen oder Herausgabe von vertraulichen Informationen an Dritte.

 

§ VI Schlussklauseln

Die HMP speichert die personenbezogenen Daten der Mandantin/des Mandanten, soweit es zur Rechnungsstellung oder zur Durchführung des Coachingprogramms erforderlich ist. Hierbei werden die deutschen, gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Rest im Übrigen gültig.

 

§5 Rechtsbeziehung

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der depotführenden Bank unterliegt dem jeweiligen Recht der depotführenden Bank. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und HMP unterliegen dem deutschen Recht, Gerichtsstand ist Düsseldorf.

 

§6 Vertragsbeginn

Der Vertrag zwischen dem Kunden und HMP kommt durch Übersendung der Software und der Zugangsdaten an den Kunden zustande.

 

§7 Orderausführung

Die depotführende Bank wird für den Kunden Orders über ihre Handelsplattform ausführen und abwickeln.

 

§8 Funktion HMP

HMP vermittelt dem Kunden die Eröffnung des Derivatedepots bei einem ihrer Kooperationspartner und bietet sachverständige, technische Beratung im Zusammenhang mit der Nutzung der Handelsplattformen in der Form eines technischen Supports an. HMP stellt den Kunden allgemeine Informationen über den Handel, die Produkte und die Abwicklung der ausgewählten Wertpapiere zur Verfügung. HMP stellt dem Kunden auf Wunsch per Internet, von Dritten bezogene Realtime Kurse an bestimmten Märkten zur Verfügung. HMP führt keine Anlageberatung durch.

 

§9 Zielgruppe

Als reiner Onlineservice wendet sich HMP nur an gut informierte und erfahrene Kunden. Informationen zu den einzelnen Finanzinstrumenten werden ausschließlich standardisiert und ohne Rücksicht auf die persönlichen Umstände des Kunden abgegeben.

 

§10 Beratungsfreies Geschäft

Es handelt sich bei den angebotenen Dienstleistungen um einen reinen Onlineservice im Rahmen des beratungsfreien Geschäftes nach § 31 Absatz 5 WpHG und es wird keine Anlageberatung durchgeführt.

 

§11 Vertragslaufzeit

Dieser unbefristete Vertrag kann jederzeit schriftlich per Einschreiben beendet oder widerrufen werden. Die Beendigung oder der Widerruf beginnt, wenn „HMP“ das Einschreiben erhält. Eine Beendigung oder ein Widerruf führt zu keiner Unterbrechung der laufenden Geschäfte und Transaktionen.

 

§12 MiFID-Klassifizierung

Am 1. November 2007 ist die Richtlinie der Europäischen Union über die Märkte für Finanzinstrumente unter dem Namen Markets in Financial Instruments Directive (MiFID) in Kraft getreten. Diese Richtlinie dient der Verbesserung und Harmonisierung des Schutzes der Anleger in Europa sowie der Förderung ehrlicher, transparenter, effizienter und integrierter Finanzmärkte. Die Richtlinie führt außerdem neue Verhaltensregeln ein, die definieren, wie Wertpapierfirmen Geschäfte mit ihren Kunden abwickeln müssen. Die MiFID-Kundenklassifizierung dient dem Schutz des Kunden mit Hilfe der europäischen Rechtsvorschriften. Die Klassifizierung gibt das Kenntnis-, Erfahrungs- und Sachkundigkeitsniveau des Anlegers an. Sie ist in zwei Kategorien untergliedert: in den nicht professionellen Anleger und in den professionellen Anleger. Aufgrund der MiFID-Bestimmungen haben wir Ihre Kundenklassifizierung als nicht professioneller Anleger festgelegt. Dies sichert Ihnen den größtmöglichen Schutz. Mit der Unterzeichnung dieses Eröffnungsformulars erklären Sie sich mit dieser Klassifizierung einverstanden. Einen Antrag auf Änderung Ihrer Klassifizierung können Sie jederzeit stellen. Dies würde Ihren Schutz jedoch verringern. Einen entsprechenden Antrag erhalten Sie auf Anfrage über unseren E-Mail Support unter support@hmpbrokers.com. HMP wird Ihren Antrag auf der Grundlage gesetzlicher Kriterien beurteilen und behält sich das Recht vor, ihn abzulehnen.

 

§13 Aufzeichnung von Telefongesprächen

Telefongespräche mit HMP werden aufgezeichnet. Das Einverständnis zur Aufzeichnung ist für die Führung eines Depots grundsätzlich erforderlich. Mit Eröffnung eines Depots erkläre ich ausdrücklich mein Einverständnis mit der Aufzeichnung von Telefongesprächen.

 

§14 Zustimmung zur Nutzung elektronischer Medien zur Informationserteilung

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass mir alle erforderlichen Informationen sowie die Bankpost (Konto- und Depotauszüge, Abrechnungen oder sonstige Mitteilungen) auf anderen dauerhaften Datenträgern als Papier übermittelt werden, soweit dies nach den Vorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes zulässig ist. Diese Informationen und Unterlagen werden insbesondere per E-Mail oder Fax in Textform bereitgestellt. Ich verpflichte mich, regelmäßig und zeitnah alle im Online-Archiv hinterlegten Dokumente meiner Kontoverwaltung eingehende Nachrichten abzurufen und inhaltlich zu prüfen. Eventuelle Unstimmigkeiten zeige ich unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Bereitstellung an.

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§15 Beratungsverzicht

Ich erkläre ausdrücklich einen Verzicht auf eine Beratungsleistung durch meine Vertragspartner. HMP wendet sich mit dem Angebot nur an gut informierte und erfahrene Anleger. Die Anlageentscheidung wird vom Anleger allein auf der Grundlage der ihm vorliegenden Informationen getroffen. Sofern durch HMP über die Aufklärungspflichten des WpHG hinausgehende Informationen (Marktkommentare, Charts, Presseartikel, Analysen usw.) zur Verfügung gestellt werden, ist dies keine Anlageberatung, sondern soll dem Kunden nur die Anlageentscheidung erleichtern. Diese Informationen erfolgen ohne Gewähr. Es erfolgt weder eine Anlageberatung noch eine rechtliche oder steuerliche Beratung des Kunden. Der Kunde trägt allein die Verantwortung dafür, dass rechtliche und steuerliche Verpflichtungen eingehalten werden.

 

§16 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: Helbig Marx und Partner GmbH, Hüttenstrasse 4, 40215 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail support@hmpbrokers.com.

 

§17 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

§18 HMP Margin-Vereinbarung

 

§18-A Allgemeines

Diese Vereinbarung dient dazu, den Anleger über die möglichen Risiken des Handelns mit einem Marginkonto zu informieren. Bevor Sie eine Transaktion mit Ihrem Marginkonto ausführen, müssen Sie diese Vereinbarung genau durchlesen und sich bei Fragen mit HMP in Verbindung setzen. Margin-Handel beinhaltet unter anderem, dass Sie eine Transaktion ausführen, bei der Aktien teilweise mittels eines Margin-Darlehens gekauft werden, dass die depotführende Stelle zur Verfügung stellt. Die Aktien gelten als Pfand. Margin-Handel beinhaltet außerdem, dass Sie u.a. Aktien, Optionen, Futures, Forex und CFDs handeln, für die eine Anfangsmargin erforderlich ist, so dass Sie später Ihren Verpflichtungen nachkommen können. Eine Änderung bei Ihren Positionen kann Anlass für zusätzliche Margin Anforderungen sein. Falls erforderlich, kann die depotführende Stelle sogar tätig werden, um bestimmte Positionen zu schließen, sodass Sie Ihre Margin Anforderungen wieder erfüllen. Die depotführende Stelle wird selbst niemals Gelder einzahlen. Die depotführende Stelle wird sich bei einer Liquidation nicht mit dem Kunden in Verbindung setzen und es wird auch keine Möglichkeit geboten, zum Zeitpunkt der Liquidation die Positionen auszuwählen, die geschlossen werden sollen, oder den Zeitpunkt der Liquidation zu bestimmen. Bei der Betrachtung der Margin-Anforderungen eines Depots ist zu beachten, dass zwei jeweils separat einzuhaltende Richtlinien zu deren Bewertung herangezogen werden. Zum einen gelten die Regeln der U.S. Securities and Exchange Kommission für Reg-T Margin-Depots. Des Weiteren unterliegt Ihr Depot den durch die depotführende Stelle festgelegten Sicherheitssätzen.

 

§18-B Risiken

Der Kunde kann mehr Kapital verlieren als das, was er ursprünglich eingezahlt hat. Das mögliche Risiko aus Geschäften auf Margin ist nicht auf das eingeräumte Margin-Limit beschränkt, sondern es können durch die hohen Risiken überproportionale Verluste (insbesondere, aber nicht ausschließlich beim Handel von Optionen, Futures, Forex und CFDs) entstehen. So können durch Nebenkosten (z. B. Transaktionskosten, Provisionen, Zinsen, Glattstellungskosten) die Gewinnerwartungen verschlechtert werden oder sogar Verluste eintreten. Es besteht die Gefahr, dass über den eingesetzten Betrag hinaus (Totalverlust) Nachschusspflichten entstehen und dass darüber hinaus Verluste eintreten können. Ein Absinken der Positionswerte im Portfolio kann Anlass für zusätzliche Einzahlungen sein. Die depotführende Stelle kann bestimmte Positionen gezwungenermaßen schließen, ohne den Kunden darüber zu informieren. Der Kunde ist für das eventuelle Defizit auf dem Konto nach einer solchen Positionsschließung verantwortlich. Der Kunde kann zum Zeitpunkt der Zwangsliquidation nicht selbst entscheiden, welche Positionen geschlossen werden sollen und in welcher Reihenfolge dies geschehen soll. Die depotführende Stelle kann die Margin Anforderungen jederzeit ohne vorherige schriftliche Mitteilung erhöhen. Solche Änderungen wirken sich sofort aus und können Anlass für die Zwangsliquidation verschiedener Positionen sein.

 

§18-C Empfehlungen

Margin-Handel kann, je nach finanzieller Situation des Kunden, ungeeignet sein. Margin-Handel (einschließlich Optionen-, Forex-, Future- und CFD-Handel) birgt einen hohen Risikograd und kann zu einem größeren Verlust an Kapital führen, als ursprünglich eingezahlt wurde. Der Kunde muss selbst entscheiden, ob er für Margin-Handel geeignet ist und dabei die finanzielle Situation, die Risikoaversion, die Zahl der Jahre bis zum Erreichen des Rentenalters und andere Faktoren berücksichtigen. Es empfiehlt sich, sich von einem Finanzexperten beraten zu lassen. Der Kunde muss seinen Kontostand genau verfolgen und bei eventuellen Defiziten entweder in Form einer zusätzlichen Einzahlung oder durch das Schließen von Positionen selbst handeln.

Der Kunde ist verpflichtet sich über die Risiken zu informieren, die mit Margin-Handel verbunden sind. Die auf Margin gekauften Wertpapiere werde nicht benötigt, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Die in seinem Kontoantrag aufgeführten Fragen zu den Handelserfahrungen und zum finanziellen Hintergrund sind wahrheitsgemäß zu beantworten. HMP behält sich das Recht vor, einem Kunden ein Marginkonto nicht freizuschalten.

 

§19 Mitteilungen

HMP kann Mitteilungen an die von den Kunden bekanntgegebenen E-Mail-Adressen senden. Es liegt in der Verantwortlichkeit der Kunden sicherzustellen, dass die HMP über jede Änderung der E-Mail-Adresse durch den Kunden in Kenntnis gesetzt wird. Eine von HMP an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendete Mitteilung gilt mit dem Zeitpunkt der Versendung als zugestellt.

 

§20 Schutz der Privatsphäre

Wir verpflichten uns zur Einhaltung von für uns geltenden Datenschutzgesetzen.

 

§21 Angebote Dritter

Diese Webseite kann Verweise auf besondere Angebote oder Werbungen von Personen oder Unternehmen enthalten, die der HMP nicht angehören. HMP gibt hinsichtlich der Qualität, Korrektheit, Fungibilität oder Zweckeignung der von diesen Personen oder Unternehmen erhältlichen Produkte oder Dienstleistungen keine Zusicherungen und Gewährleistungen, außer diese sind von geltenden zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgeschrieben. Wenn Sie von solchen Personen oder Unternehmen Produkte oder Dienstleistungen beziehen, geschieht dies auf Ihre eigene Gefahr und Sie verpflichten sich, die HMP hinsichtlich aller Haftungen, Verluste, Schäden, Kosten und Auslagen, die durch einen solchen Bezug entstehen, bzw. damit im kausalen Zusammenhang stehen, schadlos zu halten.

 

§22 Marktdaten

Hinweise zu Marktdaten oder Informationen, die von HMP oder anderen Dienstleistern auf dieser Webseite veröffentlicht werden: Solche Daten sind rein indikativ; weder HMP noch die anderen Dienstleister sind für die Daten oder Informationen verantwortlich oder haftbar, sollten diese inkorrekt oder unvollständig sein; weder „HMP noch die anderen Dienstleister sind für Aktionen, die Besucher dieser Webseite auf Grundlage solcher Daten oder Informationen unternehmen oder nicht unternehmen verantwortlich oder haftbar; solche Daten oder Informationen kommen von der HMP oder von anderen Dienstleistern und es ist Besuchern dieser Webseite untersagt, diese Daten oder Informationen vollständig oder teilweise an Drittparteien weiterzusenden, weiterzuleiten, zu veröffentlichen, offenzulegen oder wiederzugeben, es sei denn, dies ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.

 

§23 Haftungsbeschränkungen

HMP, ihre Gesellschafter, Geschäftsleitungsmitglieder, Angestellten und Agenten sowie die dritten Informationsanbieter, ihre Gesellschafter, Geschäftsleitungsmitglieder, Angestellten, Agenten und Aktionäre sind auf keinen Fall haftbar zu machen für jedwede direkte oder indirekte Verluste, die aus dem Zugriff auf die Website oder der Benutzung von auf der Website angebotenen Informationen und Dienstleistungen oder der Unmöglichkeit eines Zugriffs oder einer Benutzung entstehen. Insbesondere ist die Haftung von HMP, ihren Gesellschaftern, Geschäftsleitungsmitgliedern, Angestellten und Agenten und bezüglich Schäden und Verluste, die durch technisches oder anderweitiges Versagen, Übertragungsfehler, Netzüberlastungen, Anwendungsschwierigkeiten, Unterbrüchen (einschließlich unter anderem bei der Systemverwaltung), Verspätungen bei der Informationsübermittlung, Inkompatibilitäten zwischen der Website und Ihren Dateien und/oder Ihrer Software (insbesondere Browser) und/oder Ihrem Computer, Funktionsstörungen, Interferenzen, Übertragung von Viren auf Ihren Computer, illegale Zugriffe (zum Beispiel durch Piraterie), vorsätzliche Blockierung von Telekomgeräten und -netzen (zum Beispiel nach einem Massenversand von E-Mails oder Denial-of-Service-Angriffen) oder jede andere mangelhafte Leistungserbringung durch Telekom- oder Netzwerkanbieter entstehen, hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§24 Copyright

Alle auf dem Inhalt dieser Webseite bestehende Copyrights, Rechte auf Datenbanken, Handelsmarken und sonstige Rechte an geistigem Eigentum stehen im Eigentum der Helbig Marx und Partner GmbH, bzw. unseren Partnern. Ohne eine besondere schriftliche Zustimmung der Helbig Marx und Partner GmbH dürfen die auf dieser Webseite enthaltenen Informationen, mit Ausnahme der Betrachtung auf Ihrem Browser und des nach deutschem Recht oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässigen Umfangs, in irgendeiner Form, bzw. auf irgendeine Weise, nicht reproduziert, abgewandelt, zu einer dritten Partei geladen, verlinkt, der Öffentlichkeit vorgeführt, vertrieben oder übertragen werden.

 

§25 Änderungen und Ergänzungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von HMP jederzeit den laufenden Entwicklungen angepasst werden. Sie willigen ein und erklären, dass Sie nach Abänderungen weiterhin an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden bleiben. Änderungen werden an die Marktteilnehmer nicht via E-Mail kommuniziert. Der Marktteilnehmer/User/Kunde hat die Möglichkeit /Pflicht, sich über Änderungen selbst zu informieren.

 

§26 Maßgebendes Recht

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem in Deutschland jeweils gültigen Recht und die Parteien unterwerfen sich für alle Streitigkeiten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwiderruflich der nicht ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichtsbarkeit der Gerichte in Düsseldorf/Deutschland.

 

§27 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach den Gesetzen eines Staates gänzlich oder teilweise unwirksam, nicht vollstreckbar oder rechtswidrig sein, dann gilt diese Bestimmung für dieses Land als nichtig, bzw. gilt der entsprechende Teil dieser Bestimmung, sofern zulässig, als teilnichtig. Die restlichen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben in aufrechtem Bestand und die Gültigkeit, bzw. Vollstreckbarkeit dieser Bestimmung wird für alle anderen Staaten nicht berührt. Diese Klausel kommt nicht zur Anwendung, wenn eine Nichtigkeit die Beschaffenheit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundlegend verändert, bzw. dem öffentlichen Interesse zuwiderläuft.

 

AGB - Helbig Marx und Partner GmbH / Stand 18.01.2022